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Mitglied des Verteidigungsausschusses

Im Verteidigungsausschuss diskutieren die Mitglieder des Bundestags über aktuelle Themen der Sicherheit und der Bundeswehr. Das umschließt Einsätze und Beschaffung von Ausrüstung bis hin zu Personalangelegenheiten der Streitkräfte. Eine wesentliche Aufgabe des Verteidigungsausschusses besteht in der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung.

Für die Fraktion DIE LINKE sitzen noch weitere drei Abgeordnete in diesem Ausschuss. Ich bin unter anderem für die Themenbereiche Beschaffung bei Heer und Marine zuständig. Auch der Bereich Personal liegt in meinem Aufgabengebiet, darunter beispielsweise die Härtefallstiftung für erkrankte Soldaten und Soldatinnen, für Radargeschädigte und Wehrdienstbeschädigung oder Gleichstellungsbelange von LSBTI in der Bundeswehr.

Ich bin zudem Vertreter der LINKEN im Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium. Der Verteidigungsausschuss hat sich dazu im Januar 2019 auf Antrag der Fraktionen FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen als Untersuchungsausschuss eingesetzt. Sein Auftrag ist es, den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Bundesministerium der Verteidigung aufzuklären. Auslöser waren Berichte des Bundesrechnungshofes: Millionenschwere Verträge wurden vielfach vergaberechtswidrig - ohne Ausschreibung, ohne Notwendigkeitsbegründung und ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung - an private Firmen vergeben. MEHR

Bundeswehr rehabilitiert queere Soldat*innen

Soldat*innen, die wegen ihrer geschlechtlichen Identität innerhalb der Bundeswehr diskriminiert wurden, sollen rehabilitiert und entschädigt werden. Ein wichtiger Schritt, der zu lange auf sich warten ließ. Doch nun weigert sich die Koalition, Verbesserungsvorschläge der Betroffenen und der Linksfraktion in diesem Gesetz aufzunehmen. Das ist mehr als enttäuschend, kritisiert Matthias Höhn. Rede

Treffen mit QueerBw. - Interessenvertretung für alle queeren Angehörigen der Bundeswehr

Schwule Soldaten? Bis vor einigen Jahren ein absolutes Tabu - in allen Armeen. Erst 2000 beendete der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping die offizielle Diskriminierung von Soldatinnen und Soldaten aufgrund ihrer sexuellen Orientierung in der Bundeswehr. Nicht ganz freiwillig, denn eine Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht stand kurz bevor, und gegen den heftigen Widerstand der Generalität. Bis dahin waren sie mit Disziplinarmaßnahmen konfrontiert, mit Degradierungen, ja Entlassungen aus dem Dienst - mit oft schwerwiegenden negativen Folgen für ihr gesamtes weiteres Leben. Diese Soldaten galten als so genanntes Sicherheitsrisiko. Seitdem hat sich in der Bundeswehr einiges verändert, so weit dass mittlerweile ein Gesetzentwurf der Bundesregierung angekündigt ist, der von dieser Diskriminierung betroffenen (ehemaligen) Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und der früheren NVA Rehabilitierung und Entschädigung in Aussicht stellt. Sollte dies so kommen, wäre es ein großer Erfolg, der vor allem den lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Angehörigen der Bundeswehr zu verdanken ist, die sich seit 2002 in und mit ihrem Verein QueerBW für Gleichstellung und Vielfalt in den Streitkräften engagieren. Matthias Höhn traf sich mit Sven Bäring und Anastasia Biefang aus dem Vorstand von QueerBw, um über die aktuelle Situation in der Bundeswehr und die Erwartungen des Vereins an den angekündigten Gesetzentwurf zu diskutieren. Klar ist: Auch wenn sich einiges bewegt hat, Gleichstellung ist längst noch keine Selbstverständlichkeit, weder in der Bundeswehr noch in der Gesellschaft.

Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)

..., wenn wir Sicherheit in der Region schaffen wollen, dann brauchen wir nicht dieses Mandat Sea Guardian, sondern wir brauchen eine Einstellung der Waffenexporte und auch eine Änderung der deutschen Politik in dieser Frage.
PLENARPROTOKOLL

Rehabilitierung homosexueller Soldaten

Wir reden über Schikane, über Entlassung aus dem Dienst, über Degradierungen, ja zum Teil auch das Zerstören von Lebensläufen.
PLENARPROTOKOLL

Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten

Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr. Und Sie hören den Satz nicht so oft, wenn jemand meiner Fraktion hier vorne steht.

PLENARPROTOKOLL

Parlamentarische Initiativen

Beschaffungsprojekte der Bundeswehr (Drs. 19/4977)

Kosten für die Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock (Drs. 19/7412)

Militärische Einrichtungen und Bewegungen in Ostdeutschland (Drs. 19/11336)

Kosten für Beschaffungsprojekte der Bundeswehr (Drs. 19/6768)

Gefahr von chemisch-toxischer und radioaktiver Uranmunition (Drs. 19/16786)

Bundeswehr: Einsatzbereitschaft im Jahr 2017 gelieferter Großgeräte (Drs. 19/6697)

 

Kostenobergrenze Instandhaltung Gorck Fork, 07.02.2019  (PDF)

SEA GUARDIAN, 09.02.2021  (PDF)

Einsatzbedingte psychische Erkrankungen Bundeswehrangehöriger, 08.07.2021  (PDF)

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