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Mitglied des Verteidigungsausschusses

Im Verteidigungsausschuss diskutieren die Mitglieder des Bundestags über aktuelle Themen der Sicherheit und der Bundeswehr. Das umschließt Einsätze und Beschaffung von Ausrüstung bis hin zu Personalangelegenheiten der Streitkräfte. Eine wesentliche Aufgabe des Verteidigungsausschusses besteht in der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung.

Für die Fraktion DIE LINKE sitzen noch weitere drei Abgeordnete in diesem Ausschuss. Ich bin unter anderem für die Themenbereiche Beschaffung bei Heer und Marine zuständig. Auch der Bereich Personal liegt in meinem Aufgabengebiet, darunter beispielsweise die Härtefallstiftung für erkrankte Soldaten und Soldatinnen, für Radargeschädigte und Wehrdienstbeschädigung oder Gleichstellungsbelange von LSBTI in der Bundeswehr.

Ich bin zudem Vertreter der LINKEN im Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium. Der Verteidigungsausschuss hat sich dazu im Januar 2019 auf Antrag der Fraktionen FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen als Untersuchungsausschuss eingesetzt. Sein Auftrag ist es, den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Bundesministerium der Verteidigung aufzuklären. Auslöser waren Berichte des Bundesrechnungshofes: Millionenschwere Verträge wurden vielfach vergaberechtswidrig - ohne Ausschreibung, ohne Notwendigkeitsbegründung und ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung - an private Firmen vergeben. MEHR

Parlamentarische Initiativen

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten stoppen
(Drs. 19/10152)

 

Beschaffungsprojekte der Bundeswehr (Drs. 19/4977)

Kosten für die Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock (Drs. 19/7412)

Militärische Einrichtungen und Bewegungen in Ostdeutschland (Drs. 19/11336)

Kosten für Beschaffungsprojekte der Bundeswehr (Drs. 19/6768)

Gefahr von chemisch-toxischer und radioaktiver Uranmunition (Drs. 19/16786)

Bundeswehr: Einsatzbereitschaft im Jahr 2017 gelieferter Großgeräte (Drs. 19/6697)

 

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und auf der Homepage des Deutschen Bundestages mehr

Rehabilitierung homosexueller Soldaten

Wir reden über Schikane, über Entlassung aus dem Dienst, über Degradierungen, ja zum Teil auch das Zerstören von Lebensläufen.
PLENARPROTOKOLL

Sea guardian endlich beenden!

Ich will zum Anfang sagen, dass der Mandatstext sowohl im Inhalt als auch in der Form für uns nicht akzeptabel ist und wir dem nicht zustimmen können.
PLENARPROTOKOLL

Bundeswehreinsatz im Mittelmeer (SEA GUARDIAN)

..., wenn wir Sicherheit in der Region schaffen wollen, dann brauchen wir nicht dieses Mandat Sea Guardian, sondern wir brauchen eine Einstellung der Waffenexporte und auch eine Änderung der deutschen Politik in dieser Frage.
PLENARPROTOKOLL

Bundeswehreinsatz im Libanon (Unifil)

Wir reden über UNIFIL, also über den Einsatz der Vereinten Nationen im Libanon. Es ist schon darauf hingewiesen worden: Seit 1978 läuft dieses Mandat in unterschiedlichen Ausprägungen.
PLENARPROTOKOLL

Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten

Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr. Und Sie hören den Satz nicht so oft, wenn jemand meiner Fraktion hier vorne steht.

PLENARPROTOKOLL

Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften

Ich hoffe, dass wir uns darüber einig sind, dass das Thema Extremismus – im Wesentlichen reden wir hier über Rechtsextremismus – nicht nur ein Ansehens- bzw. ein Imageproblem ist, ...
PLENARPROTOKOLL