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Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Ich bin Vorsitzender des Abrüstungsausschusses, welcher dem Auswärtigen Ausschuss zugeordnet ist. In Zeiten des globalen Säbelrasselns und der Aufrüstung ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Nach und nach werden internationale Verträge der Rüstungskontrolle aufgekündigt. Dennoch stehen zentrale diplomatische Errungenschaften noch immer, wie etwa die weltweite Ächtung von Streumunition, Anti-Personenminen oder Bio- und Chemiewaffen. Auch neue Impulse kommen hinzu, wie etwa die Forderung vieler Staaten nach einem Atomwaffenverbotsvertrag. Solche Impulse sind keine Selbstverständlichkeiten und geben Hoffnung.

Die Themensetzung des Unterausschusses in jüngster Zeit beinhalteten unter anderem die Atomvereinbarung mit Iran (JCPoA), das Ende des INF-Abrüstungsabkommen sowie die aktuellen Entwicklungen um autonome Waffensysteme. Im Juni 2019 war ich als Vorsitzender des Unterausschusses mit einer Parlamentariergruppe im Iran, um vor Ort über den Fortbestand des Atomabkommen zu beraten.  Mehr

Anhörung zum Vertrag über den Waffenhandel

Der Vertrag der Vereinten Nationen über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) war am Mittwoch, 5. Mai 2021, Gegenstand einer gemeinsamen öffentlichen Anhörung der Unterausschüsse „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ und „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Matthias Höhn (Die Linke) und Ulrich Lechte (FDP).

Video der Anhörung

Teilnehmende Ausschussvorsitzende und Sachverständige

  • Matthias Höhn (Die Linke), Ausschussvorsitzender Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ 
  • Ulrich Lechte (FDP), Ausschussvorsitzender Auswärtiger Ausschuss „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“
  • Izumi Nakamitsu, UN High Representative for Disarmament
  • Jürgen Grässlin, "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!"
  • Prof. Dr. Anja P. Jakobi, TU Braunschweig 
  • Dr. Max Mutschler, Internationales Konversionszentrum Bonn
  •  Dr. Simone Wisotzki, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Fachgespräch „Kleinwaffenkontrolle als Beitrag zur zivilen Krisenprävention"

Ob Pistolen, Handgranaten oder verschiedene leichte Gewehrtypen: Die Existenz solcher Waffen befeuert viele Gewaltkonflikte rund um die Welt. Wie sich die Zahl sogenannter kleiner und leichter Waffen in den Händen von Privatleuten, nichtstaatlicher Milizen und Kindersoldaten verringern lässt, drüber berieten Fachleute mit den Mitgliedern der Unterausschüsse „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ und „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 24. März 2021, unter Leitung von Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) und Matthias Höhn (Die Linke).

Video der Anhörung

Teilnehmende Ausschussvorsitzende und Sachverständige:

  • Matthias Höhn (Die Linke) - Vorsitzender Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“
  • Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) - Vorsitzender Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“
  • Dr. Claudia Breitung vom Bonn International Center for Conversion
  • Rüdiger Bohn, stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt
  • Silke Pfeiffer, Leiterin des Referats Menschenrechte und Frieden bei der Hilfsorganisation Brot für die Welt
  • Dr. Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
  • Peter Braunstein, Brigadegeneral des Heeres und Kommandeur des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

30 Jahre Pariser Charta der OSZE - Online-Podiumsdiskussion

30 Jahre nach Verabschiedung der Pariser Charta der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die Hoffnung auf dauerhaften Frieden und Entspannung in Europa großer Enttäuschung gewichen. Der Krieg ist auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt, das internationale Vertragswerk zur Rüstungskontrolle ist schwer beschädigt und die militärische Aufrüstungsspirale dreht sich immer schneller. Was hat Deutschland mit seiner Sicherheitspolitik bislang unternommen, um dieser verhängnisvollen Entwicklung zu begegnen? Mehr

Französisch-deutscher Appell gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten

Jedes Jahr sterben tausende Menschen weltweit durch den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten. Es ist dringend notwendig, eine internationale Erklärung gegen den Einsatz dieser Waffen zu beschließen. 210 deutsche und französische Abgeordnete haben auf Initiative von Mattias Höhn und Pierre Laurent einen gemeinsamen Appell unterzeichnet. Sie fordern die Regierungen der beiden Länder auf, sich für eine starke internationale Erklärung gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten auszusprechen.
Den Appell finden Sie hier:Weiterlesen

Eine Welt frei von Atomwaffen

Heute tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. Erstmalig werden diese Massenvernichtungswaffen durch ein völkerrechtlich bindendes Abkommen verboten. Die Bundesregierung lehnt den Vertrag jedoch ab. Die internationale Rüstungskontrolle hat in den letzten Jahren schwer gelitten. Während ein Abrüstungsabkommen nach dem anderen gekündigt wurde, steckten die Atommächte Milliardenbeträge in die Aufrüstung ihrer nuklearen Arsenale. Angesichts dieser beunruhigenden Lage ist der Atomwaffenverbotsvertrag ein seltener Lichtblick. 122 Staaten haben ihn vor vier Jahren in der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Nachdem nun mehr als fünfzig Staaten den Vertrag ratifiziert haben, tritt er am 22. Januar in Kraft. Das Abkommen verbietet seinen Unterzeichnerstaaten unter anderem die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen – eine völkerrechtliche Lücke wird endlich geschlossen. Weiterlesen

 

Abgeordnete aus über 20 Ländern fordern Erhaltung von New-START Atomwaffenvertrag

Auch wenn zuletzt etwas Bewegung in die Sache kam, noch ist es unklar: Wird der letzte übriggebliebene Atomwaffenvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und Russland langfristig erhalten bleiben? Falls die beiden Atommächte sich nicht bald auf eine Verlängerung einigen, läuft der „New START“-Rüstungskontrollvertrag im Februar 2021 aus. Sollte das Abkommen fallen, gäbe es zum ersten Mal seit 1972 keine Begrenzung von Atomwaffen zwischen den beiden Staaten – ein atomares Wettrüsten droht.

Aus diesem Grund haben sich mehr als 75 Abgeordnete aus über 20 europäischen Parlamenten zusammengeschlossen, um einen Appell an die USA zu richten. In ihrem Brief fordern sie die Mitglieder des US-Kongresses auf, sich gegenüber der Trump-Administration zu positionieren und auf den Erhalt des New START-Vertrages zu drängen. Der Vorsitzende des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Matthias Höhn, hat sich diesem Appell angeschlossen. Gestartet wurde die Initiative von der britischen Nichtregierungsorganisation European Leadership Network, die sich für eine atomwaffenfreie Zukunft einsetzt.

„Es ist ein wichtiges Zeichen, dass Europäerinnen und Europäer hier gemeinsam für die Einhaltung von atomarer Rüstungskontrolle einstehen“, erklärt der Linke-Abgeordnete Höhn. „Europa muss verstehen, dass wir in einer Auseinandersetzung zwischen Russland und den USA immer verlieren werden.“

Zum Appell (englisch): https://www.europeanleadershipnetwork.org/wp-content/uploads/2020/10/13102020-ELN-New-START-Letter.pdf
Appell in deutscher Übersetzung (Matthias Höhn): Gemeinsamer Appell an den US-Kongress zur Verlängerung von New START

Fachgespräch zu Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Deutschen Bundestag

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" lautete das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) am Dienstag, 3. März 2020. Fünf geladene Sachverständige standen den Abgeordneten Rede und Antwort. 
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Video der Anhörung

Teilnehmende:

  • Torben Schütz, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP)
  • Jun.-Prof. Dr. Malte Göttsche, Aachen Institute for Advanced Study in Computational Engineering Science (AICES), Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen
  • Matthias Höhn, MdB, Ausschussvorsitzender
  • Xanthe Hall, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW/ICAN)
  • Dr. Oliver Meier, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH)
  • Oberst a. D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Atomwaffenverbotsvertrag

"Seit 1947 gibt es die Doomsday Clock. Seitdem wird symbolisch auf dieser Uhr angezeigt, wie nah wir vor einer atomaren Katastrophe stehen."  Plenarprotokoll

Vertrag über den Offenen Himmel

Er ermöglicht Rüstungskontrolle von Vancouver bis Wladiwostok, gemeinsame Rüstungskontrollflüge der über 30 Nationen, die in diesem Vertrag vereinigt sind.
PLENARPROTOKOLL

Atomare Abrüstung

Am 5. Februar endete die Frist zur Verlängerung des New-START-Vertrages, also des Vertrages zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über die Begrenzung der strategischen Nuklearwaffen.
PLENARPROTOKOLL

Parlamentarische Initiativen

Deutsches Moratorium für autonome Waffensysteme erklären und völkerrechtliches Verbot auf den Weg bringen (Drs. 19/9342)

Militärische Beobachtungsflüge fortsetzen – Vertrag über den Offenen Himmel retten – Austritt der USA verhindern (Drs. 19/19487)

Für ein Verbot autonomer Waffensysteme (Drs. 19/26299)

Atomare Abrüstung voranbringen (Drs. 19/26307)

Produktion und Verbreitung von Landminen (Drs. 19/27393)

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" 03.03.2020
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"Aktuelle Bemühungen zum Verbot von letalen autonomen Waffensystemen" 06.11.2019
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"Regionale Stabilität? Konventionelle und nukleare Rüstung und Abschreckung in Mittel- und Osteuropa heute." 15.05.2019
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„Folgen von Explosivwaffeneinsätzen" 20.03.2019
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"Deutsche Unterstützung von Rüstungsproduktion im Ausland" 30.01.2019  
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Schlussfolgerungen aus Nuklear-Strategie der Trump-Administration, 05.03.2018   (PDF)

Bundeswehrinvestitionen bis 2030, 12.03.2018 (PDF)

Initiativen zur Abrüstung, 25.10.2018  (PDF)

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