SEA GUARDIAN endlich beenden! - 06.März 2020

3. März 2020

Fachgespräch zu Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Deutschen Bundestag

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" lautete das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) am Dienstag, 3. März 2020. Fünf geladene Sachverständige standen den Abgeordneten Rede und Antwort.

Dr. Oliver Meier, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) Oberst a. D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Jun.-Prof. Dr. Malte Göttsche, Aachen Institute for Advanced Study in Computational Engineering Science (AICES), Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen Xanthe Hall, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW/ICAN) Torben Schütz, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP)

^{Torben Schütz, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP)}
^{Jun.-Prof. Dr. Malte Göttsche, Aachen Institute for Advanced Study in Computational Engineering Science (AICES), Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen}
^{Matthias Höhn, MdB, Ausschussvorsitzender}
^{Xanthe Hall, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW/ICAN)}
^{Dr. Oliver Meier, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH)}
^{Oberst a. D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)}

Video der Anhörung

Angesichts der Erosion der traditionellen Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime sollte die Bundesregierung auf einen Fortbestand des Atomwaffensperrvertrages/Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) hinarbeiten. Das war der Tenor eines öffentliches Fachgesprächs.
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2. Dezember 2019

Endlich Gerechtigkeit?

Runder Tisch: Entschädigung für Rentenansprüche aus der DDR-Zeit

Auch im dreißigsten Jahr der Deutschen Einheit sind eine Reihe von in der DDR erworbenen Rentenansprüchen weiterhin nicht anerkannt. Schätzungsweise rund eine halbe Million Menschen sind von solchen Rentenkürzungen betroffen. Viele haben jahrzehntelang dagegen protestiert und prozessiert. Unzählige Briefe dürften den Bundestag und die Landesparlamente erreicht haben. Mehr

26. November 2019

Besuchsgruppe in Berlin

Ende November besuchten Gäste aus der Altmark die Bundeshauptstadt. Sie waren u.a. im Reichstagsgebäude, lauschten einem interessanten Vortrag über Aufgaben und Arbeit des Parlaments, trafen den Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises, Matthias Höhn und genossen eine Stadtrundfahrt.
Gedicht

16. Dezember 2019

Mehr Geld für Auf- oder Ausrüstung?

Matthias Höhn im Interview mit mdr AKTUELL

"Ich bezweifle die Logik, dass wir mit mehr Militär mehr Sicherheit schaffen. Das ist ein Trugschluss."
"Den größten Sicherheitsgewinn in Europa haben wir in den 70er- und 80-er Jahren genau in den Momenten erlebt, in denen Militär zurückgefahren wurde, aber nicht in den Zeiten, in denen immer neue Waffen gekauft worden sind", sagt er. Mehr

27. November 2019

Lesung mit Jana Hensel

Nachdenklich, emotional und sehr persönlich war gestern Abend die Atmosphäre während der Lesung von Jana Hensel aus ihrem neuen Buch "Wie alles anders bleibt - Geschichten aus Ostdeutschland" in der Salzwedeler Bibliothek. Als Ostbeauftragter seiner Fraktion moderierte Matthias Höhn die anschließende Diskussion.

Aktuelle Pressemeldungen

10. September 2018

Die versteckten Elbphilharmonien im Rüstungshaushalt

Erst kürzlich musste die Bundesregierung in einer Antwort (PDF) <https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/1182b790537.00dc_0.pdf> auf meine Schriftliche Frage bestätigen, dass die aktuell laufenden Rüstungsprojekte knapp 12 Milliarden Euro teurer werden als ursprünglich geplant. Das ist übrigens mehr als der Berliner... Weiterlesen

5. September 2018

Aufrüstung wichtiger als Gesundheit, Bildung, Familie, Wohnen zusammen?

„Die Aufrüstungspläne des Verteidigungsministeriums werden immer dreister“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum neuen Finanzbedarf aus dem Verteidigungsministerium für die Bundeswehr. Höhn weiter: „Pünktlich zu den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Herbst wird mit einem neuen... Weiterlesen

31. August 2018

Wiedervereinigung ist gesellschaftlich längst nicht abgeschlossen

Heute jährt sich die Unterzeichnung des Einigungsvertrags zum 28. Mal. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde auf das bisherige Gebiet der DDR ausgedehnt, aus den Bezirken der DDR wurden die neuen ostdeutschen Bundesländer gebildet, die Wiedervereinigung Deutschlands rechtlich geregelt. Dazu erklärt Matthias Höhn,... Weiterlesen

28. Juli 2018

Bundeswehr: Es geht nicht um Ausrüstung, es geht um Aufrüstung

Wie aus einer Antwort auf eine Frage von Matthias Höhn , sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hervorgeht, werden Rüstungsprojekte durchschnittlich 13 Monate später fertig als noch vor drei Jahren. Laut dem letzten Rüstungsbericht von März 2018 liefert die Rüstungsindustrie 54 Monate später, als vertraglich vereinbart. Im Herbst... Weiterlesen