Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

„Ostquote“ bereits im Grundgesetz - 25.10.2019

Sonderwirtschaftszonen für den Osten?

MDR | Bayerns Ministerpräsident Söder fordert Sonderwirtschaftszonen für den Osten. Ein sinnvolles Instrument, um strukturschwache Regionen zu fördern? Wir fragen Matthias Höhn, Ostbeauftragter der Linkenfraktion im Bundestag. Mehr

 

Besuchsgruppe zu Gast im Bundestag

Ende Mai hat eine Gruppe aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn die Möglichkeit genutzt, den Abgeordneten an seinem Arbeitsplatz in Berlin zu besuchen und sich darüber zu informieren, woran er gerade arbeitet. Hierbei ergaben sich interessante Fragen mit noch interessanteren Antworten. Außerdem wurden auf der zweitägigen Fahrt auch andere Orte, wie das Holocaustmahnmal am Brandenburger Tor, das Film- und Fernsehmuseum am Potsdamer Platz und das Ministerium für Arbeit und Soziales, besucht. 

Aktuelle Pressemeldungen


Steuerzahler sind nicht die Melkkuh der Ministerin

„Frau von der Leyen will zum dritten Mal mit dem Kopf durch die Wand und trifft in Sachen Gorch Fock zum dritten Mal eine teure Fehlentscheidung“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf einen aktuellen SPIEGEL-Artikel, der über die Entscheidung der Verteidigungsministerin berichtet, die... Weiterlesen


Nicht schön reden, sondern endlich handeln

„Die neue Hinwendung zum Osten darf sich nicht nur in wohlfeilen Papieren erschöpfen, die zum Teil auch längst Vereinbartes wie den Härtefallfonds für Ostrentner als neue Vorschläge feiern. Kernige Slogans wie ‚Vorsprung Ost‘ dürften den Realitätscheck nicht überstehen. Die Menschen im Osten warten auf Entscheidungen, nicht auf neue Versprechen“,... Weiterlesen


Nach fast 30 Jahren müssen die Benachteiligungen der Ostdeutschen endlich berichtigt werden

„ – die politische Glaubwürdigkeit der Regierungskoalition lässt sich ohnehin nur noch notdürftig reparieren. Hier geht es nicht allein um die Abwehr von Rechtspopulisten, sondern um ein Demokratieversprechen: die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes und die Würde des Einzelnen, unabhängig von Geschlecht und... Weiterlesen


Alle Beiträge, Anträge und Pressestatements der Linksfraktion zum Thema Ostdeutschland finden Sie hier.

Terminankündigung

Foto | Dominik Butzmann

Lesung mit
Jana Hensel am 26.11.2019, 19 Uhr in Salzwedel, Stadt- und Kreisbibliothek