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»Versagen war Karriere-Sprungbrett für Frau von der Leyen«

sagt Matthias Höhn mit Blick auf die Berateraffäre im Bundesverteidigungsministerium und fügt hinzu: »Ursula von der Leyen hat die Türen des Verteidigungsministerium weit geöffnet für die Beraterindustrie.
Der Untersuchungsausschuss im Bundestag hat zahlreiche Rechtsbrüche nachgewiesen: Verstöße gegen das Vergaberecht, freie Hand sowie satte Verdienste für im Ministerium bestens vernetzte Berater. Als damalige Verteidigungsministerin trägt von der Leyen dafür die Verantwortung. Bekanntermaßen folgenlos: Statt relevanter Konsequenzen gab es die Beförderung nach Brüssel.«

Endlich Gerechtigkeit?

Runder Tisch: Entschädigung für Rentenansprüche aus der DDR-Zeit

Auch im dreißigsten Jahr der Deutschen Einheit sind eine Reihe von in der DDR erworbenen Rentenansprüchen weiterhin nicht anerkannt. Schätzungsweise rund eine halbe Million Menschen sind von solchen Rentenkürzungen betroffen. Viele haben jahrzehntelang dagegen protestiert und prozessiert. Unzählige Briefe dürften den Bundestag und die Landesparlamente erreicht haben. Mehr

Horst-Dieter Kämpfer

Besuchsgruppe in Berlin

Ende November besuchten Gäste aus der Altmark die Bundeshauptstadt. Sie waren u.a. im Reichstagsgebäude, lauschten einem interessanten Vortrag über Aufgaben und Arbeit des Parlaments, trafen den Bundestagsabgeordneten ihres Wahlkreises, Matthias Höhn und genossen eine Stadtrundfahrt. 
Gedicht

Mehr Geld für Auf- oder Ausrüstung?

Matthias Höhn im Interview mit mdr AKTUELL

"Ich bezweifle die Logik, dass wir mit mehr Militär mehr Sicherheit schaffen. Das ist ein Trugschluss." 
"Den größten Sicherheitsgewinn in Europa haben wir in den 70er- und 80-er Jahren genau in den Momenten erlebt, in denen Militär zurückgefahren wurde, aber nicht in den Zeiten, in denen immer neue Waffen gekauft worden sind", sagt er.  Mehr

Lesung mit Jana Hensel

Nachdenklich, emotional und sehr persönlich war gestern Abend die Atmosphäre während der Lesung von Jana Hensel aus ihrem neuen Buch "Wie alles anders bleibt - Geschichten aus Ostdeutschland" in der Salzwedeler Bibliothek. Als Ostbeauftragter seiner Fraktion moderierte Matthias Höhn die anschließende Diskussion.

Aktuelle Pressemeldungen


Osten ist endlich Thema

 „Die ostdeutschen Ministerpräsidenten sind gut beraten, sich noch stärker und wirksamer als bisher für die Lösung der besonderen Problemlagen von Schwerin bis Erfurt einzusetzen. Für die etablierte Politik gilt, in neuer Dringlichkeit, die Interessen und berechtigten Erwartungen der 15 Millionen Ostdeutschen im bundesdeutschen Politikbetrieb... Weiterlesen


Kaum traditionsstiftend

 Der neue Traditionserlass der Bundeswehr ist kein Meilenstein. Frau von Leyen hat eine Überarbeitung angestoßen, um dem Thema Rechtsextremismus in der Truppe als Reaktion auf die schockierenden Erkenntnisse über Franco A. und seine rechtsterroristischen Planungen zu begegnen. Dafür ist dieser Erlass völlig unzureichend. Wir halten es für falsch,... Weiterlesen


Aufrüstung par excellence

„Eine europäische Abrüstungsinitiative und ein Waffenembargo für Saudi-Arabien und die Türkei müssten Ziele der deutsch-französischen Verteidigungspolitik sein“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Treffen von Frau von der Leyen und ihrer französischen Amtskollegin Parly. Höhn weiter: „Dieses... Weiterlesen


Alle Beiträge, Anträge und Pressestatements der Linksfraktion zum Thema Ostdeutschland finden Sie hier.

gene_glover / www.gene-glover.com

31.03. 2020  19.00 Uhr I Lesung und Gespräch

"Die jüdische Souffleuse"
von Autorin und Schauspielerin
Adriana Altaras
Moderation: Matthias Höhn, MdB
Stadt- und Kreisbibliothek Salzwedel, Neuperver Tor 2
(gemeinsame Veranstaltung der RLS Sachsen-Anhalt mit dem Jenny-Marx-Forum und dem Wahlkreisbüro Matthias Höhn)