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Ziel verfehlt - Bundeswehreinsatz im Mittelmeer beenden

Eröffnung der Ausstellung "erschüttert - Einschläge, die alles ändern"

Foto: Julia Nowak | Am 20.03.2019 öffnete im Paul-Löbe-Haus in Berlin die Ausstellung „erschüttert - Einschläge, die alles ändern“, in der der Fotograf, Autor und Journalist Till Mayer in Zusammenarbeit mit der Hilfsorganisation Handicap International seine Bilder präsentiert. Matthias Höhn hielt die Eröffnungsrede und drückte in dieser seine Hoffnung aus „dass die Ausstellung einen Impuls geben kann … gegen den Einsatz von Explosionswaffen“. In der Ausstellung werden anhand individueller Schicksale die Folgen des Einsatzes explosiver Waffen in dicht besiedelten Gebieten aufgezeigt. Ausstellung

Matthias Höhn zur Ostquote in Bundesbehörden

Drei Ostdeutsche in Leitungspositionen | MDR.DE

Die Bundesregierung ignoriert weiterhin ostdeutsche Perspektiven. Nur so kann man die aktuellen Zahlen auf meine Anfrage deuten: Von 120 Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleitern kommen drei aus Ostdeutschland. Mit großen Tamtam wurde die Berufung einer ostdeutschen Ministerin ins aktuelle Kabinett gefeiert. Auf der Arbeitsebene darunter hat sich die Lage noch verschlechtert, 2013 kamen noch fünf Abteilungsleiter aus Ostdeutschland. Im Innen- und Heimatministerium etwa findet sich niemand aus Ostdeutschland auf dieser Ebene. Damit sind wir bei 2,5 Prozent Anteil Ostdeutscher in Leitungsfunktionen der Ministerien des Bundes angelangt. Mehr

Antrag der Linksfraktion „Ostquote in Bundesbehörden umsetzen – Grundgesetz achten“

Erst in den letzten Jahren gibt es eine Öffentlichkeit für das, was Statistiken seit Langem erheben und Ostdeutsche seit Langem wissen: Westdeutsche entscheiden über Ostdeutsche. Vermehrt wird darauf in jüngerer Zeit mit der Forderung einer gesetzlichen Quote reagiert, aber gleichzeitig Zweifel an deren Umsetzbarkeit erhoben.  Antrag

Bericht Zeit-online

Matthias Höhn zum Untersuchungsausschuss "Berateraffäre"

Matthias Höhn zu Gast im ZDF-Morgenmagazin

Am 14.02.2019 war Matthias Höhn zu Gast im MoMa und hat sich dort als Mitglied des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre geäußert. Er stellte klar, dass die externen Berater die exorbitanten Ausgaben des Verteidigungsministeriums nicht eigenmächtig beschlossen haben, sondern bei solchen Summen das Einverständnis von ganz oben notwendig ist und Ursula von der Leyen nicht nur von diesen Entscheidungen gewusst, sondern sie auch zu verantworten hat. Das gesamte Interview sehen Sie  hier.

Aktuelle Pressemeldungen

Ostdeutschland: Leuchtturm-Forderung ist Bankrotterklärung

Das Institut für Wirtschaftsforschung schlägt in einer aktuellen Studie eine neue Förderpolitik in Ostdeutschland vor, die sich auf Leuchtturme statt auf die Fläche konzentrieren sollte. Die Autoren empfehlen laut eines Berichts des Mitteldeutschen Rundfunks, »ein Stück weit zumindest ländliche Räume aufzugeben«. Matthias Höhn, Ostbeauftragter der... Weiterlesen


Über eine Milliarde für Berater

Die Ausgaben der Bundesregierung für Berater („Beratungs- und Unterstützungsleistungen“) haben sich seit 2014 vervierfacht. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Matthias Höhn und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag hervor. 2014 lagen die Ausgaben bei 63 Millionen Euro, im Jahr 2017 bei 248 Millionen Euro. Für 2018 konnten noch... Weiterlesen


Steuerzahler sind nicht die Melkkuh der Ministerin

„Frau von der Leyen will zum dritten Mal mit dem Kopf durch die Wand und trifft in Sachen Gorch Fock zum dritten Mal eine teure Fehlentscheidung“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf einen aktuellen SPIEGEL-Artikel, der über die Entscheidung der Verteidigungsministerin berichtet, die... Weiterlesen


Ostdeutschland

Alle Beiträge, Anträge und Pressestatements der Linksfraktion hier.