Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Eine Welt frei von Atomwaffen

Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft. Erstmalig werden diese Massenvernichtungswaffen durch ein völkerrechtlich bindendes Abkommen verboten. Die Bundesregierung lehnt den Vertrag jedoch ab. Ein Gastbeitrag von Matthias Höhn. Die internationale Rüstungskontrolle hat in den letzten Jahren schwer... Weiterlesen


Ohne die USA und Russland wäre Open-Skies-Vertrag sicherheitspolitisch nutzlos

„Es ist passiert: Russland hat angekündigt, ebenso wie die USA den Open-Skies-Vertrag zu verlassen. Das wäre schlecht für alle, denn weniger Transparenz heißt immer auch weniger Sicherheit – insbesondere hier in Europa. Russland würde sich damit beispielsweise die Möglichkeit nehmen, Standorte des US-Militärs hier in der Bundesrepublik zu... Weiterlesen


Bundesregierung muss endlich Voraussetzungen für gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

„Die harten Fakten sind bekannt: Die Wirtschaft im Osten schafft es nicht, den Abstand zum Westen zu verringern; es gibt mehr Armut im Osten und höhere Demokratieverdrossenheit. Nicht ganz zufällig fordert der Bericht, dass endlich angemessen viele Ostdeutsche im öffentlich-rechtlichen Rundfunk repräsentiert sein müssen. Allerdings ist dieses... Weiterlesen


Atomwaffenverbotsvertrag tritt 2021 in Kraft

„Es ist ein Hoffnungsschimmer in einer Zeit, in der es um internationale Abrüstungsbemühungen ansonsten düster aussieht: Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde gestern vom fünfzigsten Staat ratifiziert“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Höhn weiter: „... Weiterlesen


Zivilistinnen und Zivilisten vor Explosivwaffen schützen

„Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten verletzen und töten jedes Jahr zehntausende Menschen weltweit. Die Zivilgesellschaft fordert zu Recht ein Ende dieser Grausamkeiten. Auch die Bundesrepublik muss ihren Beitrag dazu leisten", fordert Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und... Weiterlesen


30 Jahre Deutsche Einheit – Neue Einsichten, neue Spaltungslinien

Es ist ein gutes Zeichen, dass sich der Blick auf die Deutsche Einheit langsam verändert. Zu lange hat die Bundesregierung ignoriert, wie differenziert viele Ostdeutsche auf ihr Leben im vereinten Deutschland schauen. Die Spannung zwischen Freiheit und Sicherheit hat immer eine ganz persönliche Bedeutung, einen ganz persönlichen Bezug. Die Menschen... Weiterlesen