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Stand der Deutschen Einheit

Der Bundestag diskutierte in der letzten Septemberwoche über den jährlichen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit. Matthias Höhn sprach in der Debatte für die Linksfraktion https://dbtg.tv/fvid/7276080: „In Ostdeutschland ist der Vertrauensverlust gegenüber dem Staat mit Händen zu greifen. Es geht um die Zurücksetzung der Ostdeutschen, die sich... Weiterlesen


Bericht zum Stand der Deutschen Einheit - Vertrauensverlust in Staat und Parteiendemokratie ist das größte Problem

„Im Osten ist der Vertrauensverlust gegenüber  Staat und  Parteien mit Händen zu greifen. 28 Jahre lang haben die Ostdeutschen versucht, über ihre Erfahrungen und ihre Enttäuschungen zu sprechen. Die Bundesregierung hat nicht zugehört. Das merkt man auch dem aktuellen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit an: Nicht nur die Wirtschaft im Osten... Weiterlesen


Die versteckten Elbphilharmonien im Rüstungshaushalt

Erst kürzlich musste die Bundesregierung in einer Antwort (PDF) <https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF_Dokumente/1182b790537.00dc_0.pdf>  auf meine Schriftliche Frage bestätigen, dass die aktuell laufenden Rüstungsprojekte knapp 12 Milliarden Euro teurer werden als ursprünglich geplant. Das ist übrigens mehr als der Berliner... Weiterlesen


Aufrüstung wichtiger als Gesundheit, Bildung, Familie, Wohnen zusammen?

„Die Aufrüstungspläne des Verteidigungsministeriums werden immer dreister“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum neuen Finanzbedarf aus dem Verteidigungsministerium für die Bundeswehr. Höhn weiter: „Pünktlich zu den anstehenden Haushaltsverhandlungen im Herbst wird mit einem neuen... Weiterlesen


Wiedervereinigung ist gesellschaftlich längst nicht abgeschlossen

Heute jährt sich die Unterzeichnung des Einigungsvertrags zum 28. Mal. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde auf das bisherige Gebiet der DDR ausgedehnt, aus den Bezirken der DDR wurden die neuen ostdeutschen Bundesländer gebildet, die Wiedervereinigung Deutschlands rechtlich geregelt. Dazu erklärt Matthias Höhn,... Weiterlesen

Bundestagsdelegation im Iran

20.06.2019 | Interview mit Delegationsleiter, Matthias Höhn

Nach zweitägigen Gesprächen zum Atomabkommen in Teheran ist der Linken-Politiker Matthias Höhn mit wenig Hoffnung zurückgekehrt. Höhn warnt: Die Zeit laufe davon. Mehr 


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