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Gesetzentwurf zur Rehabilitierung homosexueller Bundeswehrangehöriger

"Die Ankündigung der Verteidigungsministerin, einen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung homosexueller Bundeswehrangehöriger vorzulegen, kann nur begrüßt werden. Dieser Schritt ist längst überfällig", erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss. Höhn weiter:

"Über Jahrzehnte wurden homosexuelle Soldaten in der Bundeswehr diskriminiert, Beförderungen wurden ihnen versagt, oft mussten sie die Bundeswehr sogar verlassen. Erst im Jahr 2000 wurde mit dieser unsäglichen Tradition gebrochen. Normativ ist seitdem einiges in der Truppe erreicht worden, in der Praxis bleibt allerdings immer noch viel zu tun.

Bis dato weigerte sich das Ministerium mit wenig überzeugenden Argumenten, das Thema Rehabilitierung homosexueller Soldaten aufzurufen. Dass sich dies nun offensichtlich ändern soll, lässt hoffen - vor allem für die Betroffenen. Abzuwarten bleibt jedoch die konkrete Ausgestaltung des Gesetzentwurfes und ob er eine vollständige Rehabilitierung und Entschädigung der Soldaten ermöglicht. Die Verteidigungsministerin kann sich auf die Unterstützung der Fraktion DIE LINKE verlassen, wenn sie es in der Sache wirklich ernst meint."


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