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Es ist 2 vor 12. Höchste Zeit für eine atomwaffenfreie Welt!

Kennen Sie die Doomsday Clock? Das ist eine symbolische Uhr, die angibt, wie hoch die Gefahr eines Atomkriegs ist. Atomwissenschaftler und Friedensnobelpreisträger schätzen seit 1947 jährlich diese Gefahr ein. Damals stand die Uhr 7 Minuten vor 12, 1991 17 vor 12, 2018 ist es 2 vor 12. Es ist höchste Zeit für nukleare Abrüstung!

Am 7. Juli des vergangenen Jahres haben 122 Staaten in der UN-Vollversammlung für den Atomwaffenverbotsvertrag gestimmt. Deutschland boykottierte die Verhandlungen. Unsere Nachbarn Österreich und die Schweiz sowie Schweden haben nicht nur mitverhandelt, sondern dem Vertrag zugestimmt. Wenn die übergroße Mehrheit der internationalen Gemeinschaft über das Ende von Atomwaffen verhandelt, erwarte ich von einer deutschen Regierung Respekt und Teilnahme an solchen Verhandlungen.

Der Atomwaffenverbotsvertrag hebelt den Atomwaffensperrvertrag von 1970, anders als immer wieder von der Bundesregierung behauptet, nicht aus. Er verlangt ausdrücklich, dass die Staaten die Sicherheitsklauseln, die sie mit dem Atomwaffensperrvertrag eingegangen sind, auch weiterhin einhalten. Und der Atomwaffenverbotsvertrag ist kein Widerspruch zur NATO-Mitgliedschaft. Er ist ein Widerspruch zur nuklearen Teilhabe der NATO. Und damit sind wir am entscheidenden Punkt: Die Bundesregierung will an der nuklearen Teilhabe und damit an nuklearer Abschreckung festhalten. Das sieht die Mehrheit der Deutschen allerdings anders. Mehr als 70 Prozent wollen, dass sich Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag anschließt und die US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden.

2019 übernimmt Deutschland einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. 2019 jährt sich der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen und der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Wir fordern von der Bundesregierung starke abrüstungspolitische Signale an die Weltgemeinschaft! Deutschland muss den UN-Vertrag zum Atomwaffenverbot unterzeichnen und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland verlangen! Die Menschen wollen endlich in einem atomwaffenfreien Land leben.