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30 Jahre Friedliche Revolution

In der Junisitzung würdigte der Bundestag die friedliche Revolution vor 30 Jahren. Die Koalition schlägt eine Reihe gedenkpolitischer Initiativen vor, u.a. ein Konzept für ein Denkmal zur Erinnerung und Mahnung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland, die Prüfung eines bundesweiten Härtefallfonds zur Entschädigung von SED-Opfern und eine verstärkte Aufarbeitung von DDR-Zwangsadoptionen.
Matthias Höhn, Beauftragter der Linksfraktion für Ostdeutschland, würdigte den Mut und die Entschlossenheit der Demonstrantinnen und Demonstranten im Herbst 1989, „niemand konnte sicher sein, wie die DDR-Staatsführung reagieren würde. 30 Jahre danach sind wir dankbar, für jede Entscheidung, die diese Revolution als eine friedliche in die Geschichtsbücher eingehen ließ.“
Für die Linksfraktion kommt es allerdings darauf an, die Erinnerung an 1989 mit der aktuellen Stimmung in Ostdeutschland zu verbinden: „Sie können nicht weiter den Heldenmut von 1989 in ihren Reden feiern, ohne zur Kenntnis zu nehmen, wie tief diese Helden wenige Monate später fielen.“ Die Debatte darüber, wie Menschen solidarisch zusammenleben wollen und können, findet heute statt, nicht in einer eingefrorenen Vergangenheit. Das kann nur bedeuten, „Demokratie als Wechselspiel von Freiheit und sozialen Sicherheiten weiterzuentwickeln“.

 


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