Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Mitglied des Verteidigungsausschusses

Im Verteidigungsausschuss diskutieren die Mitglieder des Bundestags über aktuelle Themen der Sicherheit und der Bundeswehr. Das umschließt Einsätze und Beschaffung von Ausrüstung bis hin zu Personalangelegenheiten der Streitkräfte. Eine wesentliche Aufgabe des Verteidigungsausschusses besteht in der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung.

Für die Fraktion DIE LINKE sitzen noch weitere drei Abgeordnete in diesem Ausschuss. Ich bin unter anderem für die Themenbereiche Beschaffung bei Heer und Marine zuständig. Auch der Bereich Personal liegt in meinem Aufgabengebiet, darunter beispielsweise die Härtefallstiftung für erkrankte Soldaten und Soldatinnen, für Radargeschädigte und Wehrdienstbeschädigung oder Gleichstellungsbelange von LSBTI in der Bundeswehr.

Ich bin zudem Vertreter der LINKEN im Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium. Der Verteidigungsausschuss hat sich dazu im Januar 2019 auf Antrag der Fraktionen FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen als Untersuchungsausschuss eingesetzt. Sein Auftrag ist es, den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Bundesministerium der Verteidigung aufzuklären. Auslöser waren Berichte des Bundesrechnungshofes: Millionenschwere Verträge wurden vielfach vergaberechtswidrig - ohne Ausschreibung, ohne Notwendigkeitsbegründung und ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung - an private Firmen vergeben. Mehr

Parlamentarische Initiativen

Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten stoppen
(Drs. 19/10152)

Bundeswehr: Einsatzbereitschaft im Jahr 2017 gelieferter Großgeräte  (Drs. 19/6696)

Beschaffungsprojekte der Bundeswehr (Drs. 19/4977)

Kosten für die Sanierung des Segelschulschiffes Gorch Fock (Drs. 19/7412)

Militärische Einrichtungen und Bewegungen in Ostdeutschland (Drs. 19/11336)

Kosten für Beschaffungsprojekte der Bundeswehr (Drs. 19/6768)

Gefahr von chemisch-toxischer und radioaktiver Uranmunition (Drs. 19/16786)

Bundeswehr: Einsatzbereitschaft im Jahr 2017 gelieferter Großgeräte (Drs. 19/6697)

finden Sie auf der Homepage der Linksfraktion im Bundestag mehr
und auf der Homepage des Deutschen Bundestages mehr