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Gegen das Bundeswehr-Verständnis der AfD

Ich will an dieser Stelle sagen: Diese Arbeit ist bei Weitem wertvoller als jedes Abzeichen, für das wir uns hier entscheiden. Plenarprotokoll

Sea guardian endlich beenden!

Ich will zum Anfang sagen, dass der Mandatstext sowohl im Inhalt als auch in der Form für uns nicht akzeptabel ist und wir dem nicht zustimmen können.
Plenarprotokoll

Renteneinheit zwischen Ost und West

Es ist nun schon eine ganze Menge gesagt worden; darauf will ich gern reagieren. Ich fange mal mit dem Punkt „Wahlkampf“ an; das ist von mehreren angesprochen worden.
Plenarprotokoll

"Ostquote" bereits im Grundgesetz

Wenn wir uns erinnern: 1991 ging es im Deutschen Bundestag um den künftigen Sitz von Regierung und Parlament im gerade wieder geeinten Deutschland.
Plenarprotokoll

Aufschwung Ost – FDP will noch mehr Deregulierung

Die Kollegen von der FDP haben sich überlegt, dass sie auch mal mit einer Initiative zum Thema Ostdeutschland in dieses Haus vordringen wollen. Das ist am Anfang meiner Rede eine Bemerkung wert, ... Plenarprotokoll

Bundeswehreinsatz im Libanon

Eine Vorbemerkung will ich machen: Das UNIFIL-Mandat ist völkerrechtlich in Ordnung und unbedenklich. Ich sage das mit Absicht zu Beginn, weil das ja leider nicht auf alle Mandate zutrifft, die wir hier im Haus miteinander besprechen.
Plenarprotokoll

Einsatzbereitschafts-stärkungsgesetz

Alle, vom Bundeswehrverband über Verdi bis hin zum Verband der Beamten der Bundeswehr, haben dort deutlich gemacht, dass sie den neuen § 30d des Soldatengesetzes einhellig ablehnen; ... Plenarprotokoll

30 Jahre Friedliche Revolution

Wenn wir heute über die historische Dimension des Widerstandes und der Demonstrationen im Herbst 1989 sprechen, dann muss man daran erinnern, dass dies wirklich Mut und auch echte Entschlossenheit verlangte.
Plenarprotokoll

Medaillen für Soldaten lösen kein Problem

Seit 1992 sind 108 Bundeswehrangehörige im Ausland ums Leben gekommen. Viele Soldaten kehren traumatisiert aus einem Auslandseinsatz zurück und sind nicht mehr in der Lage, einem normalen Leben nachzugehen. 
Der gesamte Wortlaut hier.

Bundeswehreinsatz im Mittelmeer

Wenn wir uns das Mandat von Sea Guardian anschauen – es ist eben schon darauf hingewiesen worden –, stellen wir fest: Wir haben einen nahezu unveränderten Text. Ich kann mich den Kollegen nur anschließen. 
 Plenarprotokoll

Sicherheitspolitische Debatten im Bundestag

Als der frühere Verteidigungsminister Peter Struck im Jahr 2002 davon sprach, die Sicherheit Deutschlands – darum geht es ja heute – werde auch am Hindukusch verteidigt, ...
 Plenarprotokoll

Umgang mit externen Beratern

"Die Art und Weise, wie Sie mit diesem Problem umgehen, wird der Situation und der Verantwortung, die Sie als Ministerin haben, nicht gerecht."  Plenarprotokoll