Bundeswehreinsatz im Libanon (Unifil)
Wir reden über UNIFIL, also über den Einsatz der Vereinten Nationen im Libanon. Es ist schon darauf hingewiesen worden: Seit 1978 läuft dieses Mandat in unterschiedlichen Ausprägungen.
Plenarprotokoll
Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020
Wenn wir in diesen Tagen und Wochen nach Osten schauen, nach Belarus, dann wissen wir, dass wir sehr dankbar dafür sein können, dass das vor 30 Jahren hier bei uns in Ostdeutschland so friedlich abgelaufen ist. Plenarprotokoll
Gegen das Bundeswehr-Verständnis der AfD
Ich will an dieser Stelle sagen: Diese Arbeit ist bei Weitem wertvoller als jedes Abzeichen, für das wir uns hier entscheiden. Plenarprotokoll
Sea guardian endlich beenden!
Ich will zum Anfang sagen, dass der Mandatstext sowohl im Inhalt als auch in der Form für uns nicht akzeptabel ist und wir dem nicht zustimmen können.
Plenarprotokoll
Renteneinheit zwischen Ost und West
Es ist nun schon eine ganze Menge gesagt worden; darauf will ich gern reagieren. Ich fange mal mit dem Punkt „Wahlkampf“ an; das ist von mehreren angesprochen worden.
Plenarprotokoll
"Ostquote" bereits im Grundgesetz
Wenn wir uns erinnern: 1991 ging es im Deutschen Bundestag um den künftigen Sitz von Regierung und Parlament im gerade wieder geeinten Deutschland.
Plenarprotokoll
Aufschwung Ost – FDP will noch mehr Deregulierung
Die Kollegen von der FDP haben sich überlegt, dass sie auch mal mit einer Initiative zum Thema Ostdeutschland in dieses Haus vordringen wollen. Das ist am Anfang meiner Rede eine Bemerkung wert, ... Plenarprotokoll
Bundeswehreinsatz im Libanon
Eine Vorbemerkung will ich machen: Das UNIFIL-Mandat ist völkerrechtlich in Ordnung und unbedenklich. Ich sage das mit Absicht zu Beginn, weil das ja leider nicht auf alle Mandate zutrifft, die wir hier im Haus miteinander besprechen.
Plenarprotokoll
Einsatzbereitschafts-stärkungsgesetz
Alle, vom Bundeswehrverband über Verdi bis hin zum Verband der Beamten der Bundeswehr, haben dort deutlich gemacht, dass sie den neuen § 30d des Soldatengesetzes einhellig ablehnen; ... Plenarprotokoll
30 Jahre Friedliche Revolution
Wenn wir heute über die historische Dimension des Widerstandes und der Demonstrationen im Herbst 1989 sprechen, dann muss man daran erinnern, dass dies wirklich Mut und auch echte Entschlossenheit verlangte.
Plenarprotokoll
Medaillen für Soldaten lösen kein Problem
Seit 1992 sind 108 Bundeswehrangehörige im Ausland ums Leben gekommen. Viele Soldaten kehren traumatisiert aus einem Auslandseinsatz zurück und sind nicht mehr in der Lage, einem normalen Leben nachzugehen.
Der gesamte Wortlaut hier.
Bundeswehreinsatz im Mittelmeer
Wenn wir uns das Mandat von Sea Guardian anschauen – es ist eben schon darauf hingewiesen worden –, stellen wir fest: Wir haben einen nahezu unveränderten Text. Ich kann mich den Kollegen nur anschließen.
Plenarprotokoll
Sicherheitspolitische Debatten im Bundestag
Als der frühere Verteidigungsminister Peter Struck im Jahr 2002 davon sprach, die Sicherheit Deutschlands – darum geht es ja heute – werde auch am Hindukusch verteidigt, ...
Plenarprotokoll
Umgang mit externen Beratern
"Die Art und Weise, wie Sie mit diesem Problem umgehen, wird der Situation und der Verantwortung, die Sie als Ministerin haben, nicht gerecht." Plenarprotokoll
