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Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Ich bin Vorsitzender des Abrüstungsausschusses, welcher dem Auswärtigen Ausschuss zugeordnet ist. In Zeiten des globalen Säbelrasselns und der Aufrüstung ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Nach und nach werden internationale Verträge der Rüstungskontrolle aufgekündigt. Dennoch stehen zentrale diplomatische Errungenschaften noch immer, wie etwa die weltweite Ächtung von Streumunition, Anti-Personenminen oder Bio- und Chemiewaffen. Auch neue Impulse kommen hinzu, wie etwa die Forderung vieler Staaten nach einem Atomwaffenverbotsvertrag. Solche Impulse sind keine Selbstverständlichkeiten und geben Hoffnung.

Die Themensetzung des Unterausschusses in jüngster Zeit beinhalteten unter anderem die Atomvereinbarung mit Iran (JCPoA), das Ende des INF-Abrüstungsabkommen sowie die aktuellen Entwicklungen um autonome Waffensysteme. Im Juni 2019 war ich als Vorsitzender des Unterausschusses mit einer Parlamentariergruppe im Iran, um vor Ort über den Fortbestand des Atomabkommen zu beraten.  Mehr

Anhörung zum Vertrag über den Waffenhandel

Der Vertrag der Vereinten Nationen über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty) war am Mittwoch, 5. Mai 2021, Gegenstand einer gemeinsamen öffentlichen Anhörung der Unterausschüsse „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ und „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“ des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Matthias Höhn (Die Linke) und Ulrich Lechte (FDP).

Teilnehmende Ausschussvorsitzende und Sachverständige
  • Matthias Höhn (Die Linke), Ausschussvorsitzender Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ 
  • Ulrich Lechte (FDP), Ausschussvorsitzender Auswärtiger Ausschuss „Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung“
  • Izumi Nakamitsu, UN High Representative for Disarmament
  • Jürgen Grässlin, "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!"
  • Prof. Dr. Anja P. Jakobi, TU Braunschweig 
  • Dr. Max Mutschler, Internationales Konversionszentrum Bonn
  •  Dr. Simone Wisotzki, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung

Video der Anhörung

Verbindliche Regeln für den Export von Rüstungsgütern

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete am 2. April 2013 mit großer Mehrheit eine Resolution, mit der der Text des Vertrags über den Waffenhandel angenommen wurde. Vorangegangen war ein seit 2006 andauernder Prozess von Verhandlungen, an denen Staatenvertreter, aber auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und der Industrie beteiligt waren. Am Ende stimmten 154 Staaten, darunter Deutschland, für gemeinsame Standards beim Waffenhandel, nur drei Staaten (Iran, Nordkorea und Syrien) dagegen, 23 enthielten sich. Der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, sprach von einer „historischen Leistung“ und einem „Sieg für die Menschen auf der Welt“Weiterlesen

 

Fachgespräch „Kleinwaffenkontrolle als Beitrag zur zivilen Krisenprävention"

Ob Pistolen, Handgranaten oder verschiedene leichte Gewehrtypen: Die Existenz solcher Waffen befeuert viele Gewaltkonflikte rund um die Welt. Wie sich die Zahl sogenannter kleiner und leichter Waffen in den Händen von Privatleuten, nichtstaatlicher Milizen und Kindersoldaten verringern lässt, drüber berieten Fachleute mit den Mitgliedern der Unterausschüsse „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ und „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 24. März 2021, unter Leitung von Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) und Matthias Höhn (Die Linke).

Teilnehmende Ausschussvorsitzende und Sachverständige:

  • Matthias Höhn (Die Linke) - Vorsitzender Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“
  • Ottmar von Holtz (Bündnis 90/Die Grünen) - Vorsitzender Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“
  • Dr. Claudia Breitung vom Bonn International Center for Conversion
  • Rüdiger Bohn, stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt
  • Silke Pfeiffer, Leiterin des Referats Menschenrechte und Frieden bei der Hilfsorganisation Brot für die Welt
  • Dr. Simone Wisotzki von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
  • Peter Braunstein, Brigadegeneral des Heeres und Kommandeur des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Video der Anhörung

Der Einsatz von Kleinwaffen könne dazu beitragen, Konflikte zu verschärfen und habe mehr Opfer verursacht als jede andere Waffenart, sagte Rüdiger Bohn, stellvertretender Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt. Die Bundesregierung betrachte daher die Kleinwaffenkontrolle als wichtiges Instrument der zivilen Krisenprävention. 
Für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz warb Dr. Claudia Breitung vom Bonn International Center for Conversion, und empfahl, die deutschen Rüstungsexportkontrollen auszuweiten und auch auf der EU und der Nato gleichgestellte Länder anzuwenden, in die solche Waffen oft weiterverkauft würden. Selbst bei einem Export an Bündnispartner wie die USA sei „nicht immer sicher, dass die Waffen dort bleiben“. Weiterlesen

Fachgespräch zu Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Deutschen Bundestag

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" lautete das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) am Dienstag, 3. März 2020. Fünf geladene Sachverständige standen den Abgeordneten Rede und Antwort.

  • Torben Schütz, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP)
  • Jun.-Prof. Dr. Malte Göttsche, Aachen Institute for Advanced Study in Computational Engineering Science (AICES), Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen
  • Matthias Höhn, MdB, Ausschussvorsitzender
  • Xanthe Hall, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW/ICAN)
  • Dr. Oliver Meier, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH)
  • Oberst a. D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Video der Anhörung

Angesichts der Erosion der traditionellen Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime sollte die Bundesregierung auf einen Fortbestand des Atomwaffensperrvertrages/Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) hinarbeiten. Das war der Tenor eines öffentliches Fachgesprächs.
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Parlamentarische Initiativen

Deutsches Moratorium für autonome Waffensysteme erklären und völkerrechtliches Verbot auf den Weg bringen (Drs. 19/9342)

Militärische Beobachtungsflüge fortsetzen – Vertrag über den Offenen Himmel retten – Austritt der USA verhindern (Drs. 19/19487)

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" 03.03.2020
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"Aktuelle Bemühungen zum Verbot von letalen autonomen Waffensystemen" 06.11.2019
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"Regionale Stabilität? Konventionelle und nukleare Rüstung und Abschreckung in Mittel- und Osteuropa heute." 15.05.2019
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„Folgen von Explosivwaffeneinsätzen" 20.03.2019
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"Deutsche Unterstützung von Rüstungsproduktion im Ausland" 30.01.2019  
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