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Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Ich bin Vorsitzender des Abrüstungsausschusses, welcher dem Auswärtigen Ausschuss zugeordnet ist. In Zeiten des globalen Säbelrasselns und der Aufrüstung ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Nach und nach werden internationale Verträge der Rüstungskontrolle aufgekündigt. Dennoch stehen zentrale diplomatische Errungenschaften noch immer, wie etwa die weltweite Ächtung von Streumunition, Anti-Personenminen oder Bio- und Chemiewaffen. Auch neue Impulse kommen hinzu, wie etwa die Forderung vieler Staaten nach einem Atomwaffenverbotsvertrag. Solche Impulse sind keine Selbstverständlichkeiten und geben Hoffnung.

Die Themensetzung des Unterausschusses in jüngster Zeit beinhalteten unter anderem die Atomvereinbarung mit Iran (JCPoA), das Ende des INF-Abrüstungsabkommen sowie die aktuellen Entwicklungen um autonome Waffensysteme. Im Juni 2019 war ich als Vorsitzender des Unterausschusses mit einer Parlamentariergruppe im Iran, um vor Ort über den Fortbestand des Atomabkommen zu beraten.  Mehr

Fachgespräch zu Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Deutschen Bundestag

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" lautete das Thema eines öffentlichen Fachgesprächs des Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" des Auswärtigen Ausschusses unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) am Dienstag, 3. März 2020. Fünf geladene Sachverständige standen den Abgeordneten Rede und Antwort.

  • Torben Schütz, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e. V. (DGAP)
  • Jun.-Prof. Dr. Malte Göttsche, Aachen Institute for Advanced Study in Computational Engineering Science (AICES), Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (RWTH) Aachen
  • Matthias Höhn, MdB, Ausschussvorsitzender
  • Xanthe Hall, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW/ICAN)
  • Dr. Oliver Meier, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH)
  • Oberst a. D. Wolfgang Richter, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Video der Anhörung

Angesichts der Erosion der traditionellen Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime sollte die Bundesregierung auf einen Fortbestand des Atomwaffensperrvertrages/Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) hinarbeiten. Das war der Tenor eines öffentliches Fachgesprächs.
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Parlamentarische Initiativen

Deutsches Moratorium für autonome Waffensysteme erklären und völkerrechtliches Verbot auf den Weg bringen (Drs. 19/9342)

Militärische Beobachtungsflüge fortsetzen – Vertrag über den Offenen Himmel retten – Austritt der USA verhindern (Drs. 19/19487)

"Zukunft der nuklearen Rüstungskontrolle und des Nichtverbreitungsvertrages" 03.03.2020
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"Aktuelle Bemühungen zum Verbot von letalen autonomen Waffensystemen" 06.11.2019
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"Regionale Stabilität? Konventionelle und nukleare Rüstung und Abschreckung in Mittel- und Osteuropa heute." 15.05.2019
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„Folgen von Explosivwaffeneinsätzen" 20.03.2019
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"Deutsche Unterstützung von Rüstungsproduktion im Ausland" 30.01.2019  
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